Kulturpolitik allgemein

Zweikampf in der Kulturpolitik

Bernd Neumann gegen Guido Westerwelle. Wer gewinnt? Neumann, sagt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Zeitungsausgabe am 18. November unter dem Titel „Zweimal Kulturpolitik“, den ich nicht im Netz gefunden habe.

Darin wird der Kulturstaatsminister Neumann für seine unauffällige, aber effektive Art gelobt, die Kultur vor Kürzungen zu bewahren. Mit guter Parlamentsarbeit habe er es geschafft, seinen Etat für das Haushaltsjahr 2011 noch zu steigern.

Ganz im Gegensatz zu Guido Westerwelle. Auch der Außenminister bestimmt über Kulturausgaben. Das Auswärtige Amt (AA) wendet ein knappes Viertel seines Etats für kulturelle Zwecke auf, darunter fallen Auslandsschulen, Wissenschaft und Universitäten sowie das Goethe-Institut. Der Gesamtetat des AA  im kommenden Jahr schrumpft. Auch der Bereich für Auswärtige Kulturpolitik ist nicht ausgenommen. Westerwelle hat ausdrücklich klargestellt, dass auch die Kultur einen Beitrag leisten müsse. Laut Süddeutscher Zeitung führt er aber fadenscheinige Argumente ins Feld. Die Mittel für das Goethe-Institut seien bereits bis 2011 angehoben worden, so Westerwelle. Dies verkennt laut SZ aber, dass dem Bereich etliche neue Aufgaben zugeordnet wurden, die kostenintensiv sind. Westerwelles Vorgänger Frank-Walter Steinmeier sei an der Kulturpolitik interessiert gewesen. Für Westerwelle ließe sich dies nicht behaupten. Der passende Satz dazu: Westerwelle „liebte es doch mal, sich als Freund der Künste darzustellen“.  Das sagt eigentlich genug.

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