Kulturpolitik allgemein

Bund steigert Kulturausgaben

Im Bundeshaushalt wachsen die Ausgaben für Kultur im kommenden Jahr um 2,4 Prozent. Von den zusätzlich bewilligten 27 Millionen Euro profitiert insbesondere der Denkmalschutz in Höhe von 20 Millionen Euro. Weitere fünf Millionen Euro kommen zahlreichen Kulturprojekten zugute. Die Kulturstiftung des Bundes erhält zusätzlich 2 Millionen Euro, wie der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in einer Mitteilung bekannt gibt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann sei es gelungen, den Kulturetat im Regierungsentwurf trotz der massiven Sparmaßnahmen im Gesamthaushalt zu schonen.

Neumann sagte laut Mitteilung: „Ich bin dem Haushaltsausschuss außerordentlich dankbar, dass er den Kulturetat wie in den zurückliegenden Jahren auch in diesem Jahr gestärkt hat. Mit seinen Beschlüssen bekräftigt der Haushaltsauschuss die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Kulturförderung keine Subvention ist, sondern eine unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft. Es ist ein großartiges Signal für die Kultur in Deutschland, dass der Kulturhaushalt des Bundes auch im nächsten Jahr trotz finanziell schwieriger Zeiten angehoben wird. Mit dem jetzt bestätigten Kulturhaushalt wird es 2011 möglich sein, bedeutende Projekte zu realisieren und auch neue Kulturvorhaben auf den Weg zu bringen.“

Allerdings ist die Gesamtsituation der Kultur in Deutschland damit nur unwesentlich verbessert. Der Anteil des Bundes an den Kulturausgaben liegt lediglich bei rund 13 Prozent. Da die Sparzwänge bei Ländern und Kommunen weiterhin groß sind, kann nicht von einer wirklichen Entspannung gesprochen werden.

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