Politik

Mission gegen Osama bin Laden

P050111PS-0210 by The White House
P050111PS-0210, a photo by The White House on Flickr.

Die Szene zeigt das „national security team“ im Weißen Haus mit US-Präsident Barack Obama und Vize-Präsident Joe Biden. Das Team erhält gerade einen aktuellen Bericht über die Mission gegen Osama bin Laden. Es handelt sich dabei um ein offizielles Foto des Weißen Hauses, geschossen von Pete Souza am 1. Mai 2011.

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Nähere Informationen zu Fukushima

Wer es genauer wissen möchte und fachkundige Informationen zum Thema Fukushima und Atomkatastrophe in Japan sucht, der sollte bei der Gesellschaft für Reaktor- und Anlagensicherheit (GRS) schauen. Die technisch-wissenschaftliche Forschungs- und Sachverständigenorganisation hat eigens ein Portal zu Fukushima eingerichtet, auf der über die Entwicklungen informiert wird. (via: Schockwellenreiter, vielen Dank!)

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Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Wer vor den beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz noch schnell Anregungen möchte, dem sei der Wahl-O-Mat von der Bundeszentrale für politische Bildung empfohlen. Dort können Interessierte ihre eigenen Standpunkte mit denen der Parteien im jeweiligen Bundesland vergleichen. Bei bis zu acht Parteien gleichzeitig ist dies möglich. Viel Spaß!

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Guttenberg probt den Untergang

Karl-Theodor zu Guttenberg kämpft um das politische Überleben. Er wird nicht zu halten sein, hat Frank-Walter Steinmeier prophezeit. Und doch hält Merkel bislang an ihm fest. Guttenberg ist einfach zu beliebt.
Er gilt für viele als Hoffnungsträger, als jemand, der geradlinig und ehrlich ist, als jemand, dem viele vertrauen.
Wie gut der Schauspieler Guttenberg diese Hoffnung verkörpert, ist an dem großen Zuspruch zu sehen, den er nach wie vor erfährt.

Das ist höchst erstaunlich, denn die Geständnisse der vergangenen Tage waren dermaßen selbstentlarvend, dass eigentlich jedem klar sein müsste, wie dreist Guttenberg täuscht.

Es steckt unglaubliche Ironie in dieser Geschichte. Ausgerechnet der beliebteste Politiker, der sich stets als ehrliche Alternative zum verruchten und verlogenen Politbetrieb inszeniert hat, entlarvt sich mit seiner eigenen Show, nämlich seiner Dissertation, selbst als dreister Blender.
Es ist todkomisch und gleichzeitig todtraurig, denn es zeigt, wie verdorben die Politikerkaste in Deutschland mittlerweile ist.

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Was kommt nach Mubarak in Ägypten?

Nun hat er also doch den Rücktritt verkündet. Ein toller Erfolg für die Demonstranten. Aber sie sind noch nicht am Ziel. Verteidigungsminister und Feldmarschall Muhammad Hussein Tantawi ist nach Omar Suleiman der starke Mann hinter Mubarak. Ohne ihn geht jetzt nichts in Ägypten, analysiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Tantawi leitet bis auf Weiteres den mächtigen Militärrat, der nach Mubaraks Abgang die Macht im Land ausübt.
Inwieweit der Verteidigungsminister für demokratische Reformen bereit ist, muss sich erst noch zeigen. Wenn die Demonstranten nicht hartnäckig bleiben, findet Ägypten nicht den Weg aus der Militärdiktatur.

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Mubarak und das Regime schinden Zeit

Wenn es wirklich stimmt, dass die Amerikaner von Mubaraks heutiger Rede nicht vorab informiert waren, dann ist das kein gutes Zeichen. Offensichtlich will Ägyptens Präsident Zeit schinden. Er dürfte gewusst haben, dass die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz nach dieser Hinhalte-Rede blanke Wut empfinden. Wenn Mubarak mit dieser Rede Gewaltausbrüche provozieren wollte, dann wäre dies eine äußerst perfide Strategie. Er könnte sich und seinen Apparat wieder als starke Ordnungsmacht präsentieren. Dazu passt auch die Beobachtung, dass sich der Polizeiapparat neu formiert hat. Das lässt nichts Gutes ahnen.
Klar ist nach dem heutigen Abend, dass Mubarak und dessen Verbündete die Militärdiktatur in Ägypten weitergeführt wissen wollen. Sein Vize Omar Suleiman hat an früherer Stelle zwischen den Zeilen wissen lassen, dass Ägypten nicht reif sei für die Demokratie. Bislang sind außer einigen schwammigen Ankündigungen auch keine Reformen Richtung Demokratie in Sicht. Ich will nicht schwarzmalen, aber die vermeintliche Revolution steht gerade auf des Messers Schneide. Es wird für die Demonstranten brenzlig. Ob Sie das Regime wirklich in die Knie zwingen können, ist mehr als ungewiss.

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Zitate (3) aus Briefen deutscher Soldaten in Afghanistan

Eine interessante und zugleich erschütternde  Sicht auf den Afghanistaneinsatz der deuschen Bundeswehr ist dem nun erschienen Buch „Feldpost, Briefe deutscher Soldaten aus Afghanistan“ zu entnehmen. Per SMS, Mail oder Brief teilen die Soldaten ihren Angehörigen ihre Gedanken zum Einsatz und dem Leben im Camp mit. So bekommt der Krieg ganz viele Gesichter und geht einem sehr nah. Weiterlesen

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