Kulturpolitik allgemein

Ost-Bundesländer geben mehr für Kultur aus als Westländer

Erstaunliches Ergebnis: Die Flächenländer im Osten der Republik (allen voran Sachsen und Thüringen) geben mehr Geld für Kultur aus als die Flächenländer im Osten. Dies geht aus dem Kulturfinanzbericht 2010 hervor, den das Statistische Bundesamt alle zwei Jahre veröffentlicht. Weiterlesen

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Kulturpolitik allgemein

Gegen den Spartrend: Die Stadt Worms leistet sich ein neues Kulturzentrum

Die Stadt Worms eröffnet eine neues Kulturzentrum. So eine Meldung hält man fast nicht mehr für möglich in Zeiten knapper öffentliche Kassen, aber sie stimmt tatsächlich. Die Stadt am Rhein mit rund 80.000 Einwohnern leistet sich ein neues Kultur- und Tagungszentrum. „Das kann und muss eine Stadt wie Worms schultern können“, sagt Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD). Weiterlesen

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Kulturpolitik allgemein, Theater

Straße für Schlingensief?

Der vor vier Monaten gestorbene Theatermacher Christoph Schlingensief soll posthum geehrt werden. Seine Heimatstadt Oberhausen will eine Straße nach ihm benennen. Derzeit prüft die Stadt das Anliegen auf Iniative des Vereins „Theater für Oberhausen“. Die Bewohner der Straße, die bislang noch „Altmarkt“ heißt, müssten zunächst befragt werden, sagt die Stadt. Eine Entscheidung soll frühestens im Februar fallen.

 

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Kulturpolitik allgemein

Bund steigert Kulturausgaben

Im Bundeshaushalt wachsen die Ausgaben für Kultur im kommenden Jahr um 2,4 Prozent. Von den zusätzlich bewilligten 27 Millionen Euro profitiert insbesondere der Denkmalschutz in Höhe von 20 Millionen Euro. Weitere fünf Millionen Euro kommen zahlreichen Kulturprojekten zugute. Die Kulturstiftung des Bundes erhält zusätzlich 2 Millionen Euro, wie der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in einer Mitteilung bekannt gibt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann sei es gelungen, den Kulturetat im Regierungsentwurf trotz der massiven Sparmaßnahmen im Gesamthaushalt zu schonen.

Neumann sagte laut Mitteilung: „Ich bin dem Haushaltsausschuss außerordentlich dankbar, dass er den Kulturetat wie in den zurückliegenden Jahren auch in diesem Jahr gestärkt hat. Mit seinen Beschlüssen bekräftigt der Haushaltsauschuss die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Kulturförderung keine Subvention ist, sondern eine unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft. Es ist ein großartiges Signal für die Kultur in Deutschland, dass der Kulturhaushalt des Bundes auch im nächsten Jahr trotz finanziell schwieriger Zeiten angehoben wird. Mit dem jetzt bestätigten Kulturhaushalt wird es 2011 möglich sein, bedeutende Projekte zu realisieren und auch neue Kulturvorhaben auf den Weg zu bringen.“

Allerdings ist die Gesamtsituation der Kultur in Deutschland damit nur unwesentlich verbessert. Der Anteil des Bundes an den Kulturausgaben liegt lediglich bei rund 13 Prozent. Da die Sparzwänge bei Ländern und Kommunen weiterhin groß sind, kann nicht von einer wirklichen Entspannung gesprochen werden.

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Kulturpolitik allgemein

„Kultur ist Lebensmittel“

Wie bereits in der vergangenen Woche bekannt wurde, will die Bundesregierung am ermäßigten Mehrwertsteuersatz nicht rütteln. Zwar ist das so ziemlich das einzig Konkrete, was in Sachen Steuerreform bekannt wurde, aber für die Kultur ist dies natürlich eine sehr wichtige Nachricht. Der Deutsche Kulturrat begrüßte auch gleich die Grundsatzentscheidung, die Kultur auf diesem Weg weiter zu unterstützen. Völlig selbstverständlich war dies nicht, denn in der Vergangenheit hatte es immer wieder Vorstöße gegeben, die Ermäßigung für die Kultur abzuschaffen. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte dazu: „Wir sind sehr erleichtert, dass die Regierungskoalition mit ihrer Entscheidung, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kultur nicht anzutasten, unterstreicht, dass Kultur ein geistiges Lebensmittel ist und daher genauso wie Lebensmittel behandelt werden muss. Gerade für die Teilhabe an Kunst und Kultur ist der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von grundlegender Bedeutung.“

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Kulturpolitik allgemein, Musik, Theater

Heidenreich regt sich auf

„Ausgerechnet an der Kultur hängt man sich immer auf, wenn es ums Sparen geht. Die Kultur – das sind unsere Wurzeln.“ Das sagte Elke Heidenreich der Nachrichtenagentur dpa, wie etliche Tageszeitungen im Internet berichten, darunter die Frankfurter Rundschau. Die Opernliebhaberin wird „ganz fuchsig“, wenn sie die Diskussion um die ungedeckten Kosten von Opernhäusern verfolgt, heißt es da. „Was auf dem Rücken der Kulturpolitik passiert, das finde ich zerstörerisch. Wir können an anderen Ecken sparen, aber da nun wirklich nicht.“ In diesem Zusammenhang verweist Heidenreich auf ihre Heimatstadt Köln, wo Milliarden in verpfuschten U-Bahn-Tunnel-Einsturz-Löchern versickert sind. Die Beispiele ließen sich beliebig fortsetzen.

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Kulturpolitik allgemein, Theater

Es geht auch anders – na bitte!

Da die meisten Theater derzeit mit Einsparungen von sich reden machen, hier mal eine ganz andere Meldung: Heute ist ein neues Probenzentrum für die Württembergischen Staatstheater in Stuttgart übergeben worden. Sechs Probebühnen stehen künftig in der umgebauten ehemaligen Fabrik eines Autozulieferers für Oper und Schauspiel zur Verfügung. Kostenpunkt der Um- und Ausbauten: Knapp 29 Millionenen Euro. Eine bemerkenswerte Meldung in Zeiten der Sparhaushalte. „Das Flaggschiff der baden-württembergischen Theaterszene findet nun perfekte Arbeitsbedingungen vor“, durfte Baden-Württembergs Kunstminister Peter Frankenberg (CDU) daher in einer Pressemitteilung zu recht verkünden.

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Kulturpolitik allgemein

Wissen über Kulturlandschaften sammeln

Rheinland-Pfalz startet ein Projekt, bei dem Wissen über die Kulturlandschaften des Bundeslandes gesammelt werden sollen.   „Rheinland-Pfalz ist reich an kulturellen Schätzen und abwechslungsreichen Landschaften“, sagte Landesinnenminister Karl Peter Bruch (SPD). Dies gelte es zu nutzen, etwa für den Tourismus. Gleichzeitig seien die Kulturlandschaften wichtig, um Identität zu vermitteln. Das Projekt ist zu finden unter:  www.kulturlandschaften.rlp.de.

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Kulturpolitik allgemein

Zweikampf in der Kulturpolitik

Bernd Neumann gegen Guido Westerwelle. Wer gewinnt? Neumann, sagt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Zeitungsausgabe am 18. November unter dem Titel „Zweimal Kulturpolitik“, den ich nicht im Netz gefunden habe.

Darin wird der Kulturstaatsminister Neumann für seine unauffällige, aber effektive Art gelobt, die Kultur vor Kürzungen zu bewahren. Mit guter Parlamentsarbeit habe er es geschafft, seinen Etat für das Haushaltsjahr 2011 noch zu steigern.

Ganz im Gegensatz zu Guido Westerwelle. Auch der Außenminister bestimmt über Kulturausgaben. Das Auswärtige Amt (AA) wendet ein knappes Viertel seines Etats für kulturelle Zwecke auf, darunter fallen Auslandsschulen, Wissenschaft und Universitäten sowie das Goethe-Institut. Der Gesamtetat des AA  im kommenden Jahr schrumpft. Auch der Bereich für Auswärtige Kulturpolitik ist nicht ausgenommen. Westerwelle hat ausdrücklich klargestellt, dass auch die Kultur einen Beitrag leisten müsse. Laut Süddeutscher Zeitung führt er aber fadenscheinige Argumente ins Feld. Die Mittel für das Goethe-Institut seien bereits bis 2011 angehoben worden, so Westerwelle. Dies verkennt laut SZ aber, dass dem Bereich etliche neue Aufgaben zugeordnet wurden, die kostenintensiv sind. Westerwelles Vorgänger Frank-Walter Steinmeier sei an der Kulturpolitik interessiert gewesen. Für Westerwelle ließe sich dies nicht behaupten. Der passende Satz dazu: Westerwelle „liebte es doch mal, sich als Freund der Künste darzustellen“.  Das sagt eigentlich genug.

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